Archiv für die Kategorie ‘Politisches’

Datenschutz und Social Plugins

Dienstag, 25. Oktober 2011

PrivacyImg - Ein interaktives Beispiel. Konfiguration ueber http://tilli.me/privacyimg

Den Hintergrund zu dieser Grafik schildert Henning Tillmann hier.

Weitere Verlinkungen und ein ausführlicher Bericht zur Veranstaltung mit Herrn Dr. Weichert, Sören Mohr (DiWiSH), Christian Burtchen (XING) sowie Thomas Hartmann (Uni Göttingen) finden sich in Kürze an dieser Stelle, im landeblog sowie unter luebeck.freiheit.org

Warum eigentlich Public Affairs?

Donnerstag, 21. April 2011

Im Zuge meines dreimonatigen Praktikums in einer Kommunikationsberatung habe ich in unregelmäßigen Abständen Mailings für die Daheimgebliebenen und die in alle Winde Verstreuten geschrieben und einige Eindrücke gesammelt. Einiges davon ist weder zu persönlich, noch zu wenig allgemein, um es auch an dieser Stelle zu teilen.

Warum eigentlich Public Affairs?
Wikipedia nennt Public Affairs “das strategische Management von Entscheidungsprozessen an der Schnittstelle zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.” Dem ist aus der Binnensicht nichts hinzuzufügen :-)
Etwas fassbarer wird’s, wenn man sich misslungene Beispiele ansieht. Etwa die Markteinführung von E10, also Treibstoff mit erhöhtem Ethanolgehalt. Hätte man das ganze zu Beginn anders angefasst, wäre es vielleicht kein so großes Thema geworden. Auf den zweiten Blick zeigt sich anhand dieses Beispiels aber auch, das Public Affairs auf “beiden Seiten” betrieben werden kann. Eines der möglichen Mittel, um die E10 Kampagne anzuheizen, waren beispielsweise virale Aktionen (etwa via facebook) oder aber das Lancieren von Interviews in überregionalen Tageszeitungen. Den Rest besorgt dann die Eigendynamik von Angst, Halbwissen und Verschwörungstheorien…

Wer sich unter all dem nichts vorstellen oder den Begriff Public Affairs noch nicht gehört hat, kann sich übrigens in der (leichten) Mehrheit wähnen. Eine repräsentative Umfrage hat ergeben, dass knapp mehr als die Hälfte der Befragten noch nie etwas von “Public Affairs” gehört und nur jeder Fünfte weiß, was Lobbyisten tun.

Einige Sätze vielleicht noch zu dem ganzen Themenfeld Lobbyarbeit. Ja, es gibt Lobbyisten. Ja, das ist kritisch zu sehen (und zwar im Sinne von beobachten, nicht schlicht von einschätzen).
Man muss nur einmal eine Tagesordnung im Bundestag (hier die von vor genau einer Woche) gelesen haben, um ein Bild davon zu bekommen, wie komplex und wie speziell die Themen sind, über die unsere Abgeordneten zu entscheiden haben. Unseren Volksvertretern stehen natürlich zur fachlichen Unterstützung ihre Referenten und wissenschaftlichen Mitarbeiter zur Verfügung. Aber auch die gelangen irgendwann an ihre – und sei’s nur zeitlichen – Grenzen. Und jetzt kommt die Gretchenfrage: Wollen wir wirklich, dass unsere Bundestagsabgeordneten die Gesetze schreiben‽ Ich nicht. Da ist’s mir lieber, wenn das diejenigen machen, die sich intensiv mit den Themen auseinander gesetzt haben. Und die dafür sorgen, dass die Gesetze rechtlich wasserdicht sind und nicht gleich von einem Gericht kassiert werden.
Der Punkt ist aber, dass jemand darüber entscheiden muss, welches der vorzugswürdige Entwurf ist. Und an der Stelle möchte ich, dass darüber Menschen befinden, die “einfache Leute” sind, einen – idealiter – gesunden Menschenverstand haben. Das ist nicht mehr Arbeit von Experten.

Das Problem ist nun, dass diese im Hintergrund ablaufende Arbeit (Wer schreibt die Gesetzesentwürfe, wer zirkuliert sie an wen, ab wann ist wer eingebunden…) unter Ausschluss der Öffentlichkeit läuft. Das schafft verständlicherweise Irritationen und Skepsis, schlimmstenfalls Resignation und Ohnmacht.
Es soll diesen berechtigten Einwand nicht entkräften, kann aber mindestens als Erläuterung dienen, wenn man darauf hinweist, wie eng Journalisten oft an politischen Prozessen dran oder in sie eingebunden sind. Von ihnen jedoch zu verlangen, alles das, was sie unter drei erfahren, gleich zu veröffentlichen, ist naiv. Ebenso verhält es sich mit funktionierender Interessenvertretung. Allein, zu einem Gentlemen’s Agreement gehört immer mehr als nur ein Gentleman.

Berggruen und sein Demokratieverständnis

Montag, 07. Februar 2011

Im heutigen SPIEGEL (Nr. 6/11) ist ein Portrait von Berggruen zu finden (S. 36ff.), das in zweierlei Hinsicht aufschlussreich ist. Nicolas Berggruen wird dargestellt als ein in der Jugend verträumter Linker, der nun als idealistischer Gutmensch die Demokratie retten will. Und weil der Spiegel selbst nicht so recht weiß, (weiterlesen…)

Auftakt erfolgt

Samstag, 02. Oktober 2010

Es ist geschafft. Der Weg ist bereitet. Heute traf in Berlin Partei und liberales Vorfeld zusammen mit Intellektuellen und Einflussgrößen unserer Zeit, um gemeinsam Impulse für die kommenden Monate zu gewinnen.
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Auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm

Samstag, 04. September 2010

Es ist soweit. Die FDP ist auf dem Weg, sich bis zum Bundesparteitag 2012 ein neues Grundsatzprogramm zurechtzulegen. Das wird Zeit, sagen die Einen – darunter vor allem diejenigen, denen der Datenschutz im Netz besonders am Herzen liegt, aber auch diejenigen, bei denen nach der Finanzkrise noch zu viele Fragen für ihr liberales Verständnis offen sind. Das wird eine Chance, sagen die Anderen. Denn mit den Wiesbadener Grundsätzen (weiterlesen…)

Wem’s öffentlich nicht recht ist

Mittwoch, 18. August 2010

Nun wissen wir es:  Man muss schon Intendant eines eher kleineren Rundfunks sein, um noch mit Neid auf die Gehaltszahlungen unserer Regierungschefin sehen zu können. (weiterlesen…)

Street View und der Datenschutz

Freitag, 13. August 2010

Dass ich gerade im Blog des Liberalen Instituts, das übrigens zu den führenden Think Tanks weltweit gezählt wird, lesen muss, Googles Kartendienst Street View sei keine Angelegenheit für den Datenschutz, das hat mich schon sehr gewundert. Dabei begann der Artikel doch nach dem reißerischen Titel “Street View ist kein Fall für den Datenschutz” so hoffnungsvoll mit dem Hinweis, “So sieht es auf jeden Fall der SPIEGEL-Redakteur Thomas Darnstädt.” Leider sieht das  offenbar auch Herr Bökenkamp vom LI so. Wieso er damit nicht allein ist, möchte ich im folgenden* aufklären.
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2 Paar Schuhe

Donnerstag, 17. Juni 2010

Oder warum es gute Gründe gibt, Partei und Stiftung getrennt zu denken

Zunächst sei knapp der Hintergrund umrissen, vor dem dieser Artikel* entstanden ist. Einhergehend mit personellen Veränderungen innerhalb der Stiftung und einer Aktualisierung des Leistungsberichtes, entwickelte sich innerhalb der Stipendiatenschaft eine angeregte, bisweilen erregte Diskussion, die kurz zusammenzufassen ich mich im folgenden bemühen werde, um schließlich (weiterlesen…)

Offener Brief

Mittwoch, 16. Juni 2010
Anfang letzter Woche (08.06.) habe ich einen Offenen Brief (PDF, 85,62 kb) an unsere Bundestagsfraktion, im Einzelnen an die aus unseren Reihen kommenden Christine Aschenberg-Dugnus und Sebastian Blumenthal verfasst, verbunden mit der Bitte, diesen Brief – zumindest aber sein credo – in die Bundestagsfraktion zu tragen.
An dieser Stelle der Offene Brief im Wortlaut:

Meine Daten sind sicher – ich bin ja nicht bei Facebook…

Mittwoch, 10. Februar 2010

Wen die Diskussion um informationelle Selbstbestimmung bislang ungerührt gelassen hat, der wird sich durch diesen Artikel von Friederike Haupt in der F.A.Z. irritiert fühlen. Denn wer sich bislang sicher wähnte, weil er soziale Netzwerke wie Facebook, StudiVZ/meinVZ, XING usf. konsequent mied, der wird nun feststellen müssen, dass auch dies nicht davor schützt, dass personenbezogene Daten gesammelt werden. Denn Facebook wertet auch Daten aus von denjenigen Personen, die gar nicht bei Facebook angemeldet sind. Dazu mehr in o.g. Artikel. Übrigens: Ein Widerspruch ist hier auf der Seite von Facebook möglich.

Was bislang stets nach Science-Fiction oder nach grellen Warnschreien übereifriger Datenschützer klang, das ist nunmehr Realität. Ob aus Bequemlichkeit oder schlicht Naivität,
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